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Donnerstag 09.09.2010 17:30 Uhr

Asphaltkünstler

Wer erinnert sich noch an den „Caso Quiosco“?

Formalitäten, simple Formalitäten nannte doch erst kürzlich der Bürgermeister von Los Llanos die vordatierte Unterschrift unter einem Dokument, welches zur Erlangung von Subventionen dienen sollte. – Wer es nicht mehr weiß, der scrollt eben mal bis zum 2.9. und 4.9. zurück, da gibt es die Vor- beziehungsweise Quergeschichte dazu. – In der Tat scheint es gang und gäbe zu sein, dass man es mit „Formalitäten“ nicht wirklich ernst nimmt, und das erlebt man fast ständig auch wieder bei der Geschichte um das, oder die Asphaltwerke im polemischen Industriegebiet von Los Llanos.

Wer dachte, der Schlot qualmt nicht, also haben wir Ruhe und können das abhaken, der hat sich auf jeden Fall getäuscht, denn der Betreiber ist wohl tätig, nicht im Asphaltdschungel, wohl aber im Behördendschungel. Interessant dabei ist, dass ja der Bürgermeister von Los Llanos seinerzeit eine mündliche Genehmigung zum Probelauf gegeben hatte, aus dem dann eine echte Produktion wurde, und man zumindest für einen Tag bereits Asphaltmischungen produzierte und an die Gemeinde Los Llanos auslieferte.

In Los Llanos hätte man allerdings mal in die Papiere blicken sollen, denn der Betreiber hatte bei weitem nicht alle Genehmigungen vorliegen, welche auch bereits für einen Probebetrieb auf dem Tisch liegen müssten. – So wurde erst am 24. August bei dem „Consejo Insular de Auguas“, also dem zuständigen Wasseramt der Insel der Antrag gestellt, die notwendigen Anlagen erstellen zu können, welche Tanks zur Lagerung von Treibstoffen erforderlich machen. – Damit meint man Schutzwälle welche die Tanks umgeben, um bei möglichen Leckagen die Treibstoffe nicht im die weitere Umgebung zu verlieren. – Auch die betriebseigene Kläranlage muss mit in diesen Komplex und ist jetzt beantragt worden, weil schlichtweg noch nicht vorhanden. – Damit zeigen sich zwei Dinge klar.

Der Betreiber erfüllte beim Probelauf noch nicht über die notwendigen Anlagen zum Wasserschutz, und auf der Gemeinde Los Llanos hat das niemanden interessiert als man die Genehmigung erteilte, oder man wusste schlichtweg gar nicht, wie solche ein Genehmigungsverfahren abläuft. – Ich persönlich neige dabei immer an die „nicht wissen Version“ zu glauben, ganz einfach, weil ich dann besser schlafe. – Andere mögen das ruhig anders sehen, die Gedanken sind ja schließlich frei. – Aber was sagt uns dieser Antrag auch, der Betreiber hat noch lange nicht aufgesteckt, der möchte nach wie vor das Asphaltwerk dort in Reichweite der Wohngebiete betreiben und versucht nun, alle noch ausstehenden Papiere zu besorgen. – Also aufgepasst, auch wenn der Schlot nicht qualmt, die haben längst noch nicht aufgesteckt und auf die Mitglieder der „Plataforma contra la planta de asfalto“ kommt noch eine Menge Arbeit zu und auf uns, weitere Spendenbereitschaft.

Aber da war doch noch was mit dem Anwalt in Tenerife und einer Klage gegen die Asphaltwerke. – Sicherlich, das läuft auch noch, allerdings ist das eine zähe Geschichte. – Das Gericht hat überhaupt noch nicht verhandelt, zunächst hat man von allen Seiten Gutachten angefordert, und die „Plataforma“ hat ihren Teil auch schon dazu beigetragen und die beiden geforderten Schriftstücke übergeben. – Da ist einmal ein Umweltgutachten eines Biologen, wegen der möglichen negativen Folgen des Asphaltwerkes auf die dortige Flora und Fauna, und ein zweites Gutachten eines Straßenbauingenieurs, welcher die Funktionsweise und die Gefahren einer solchen Anlage erklären soll.

Von der Gegenseite hat man auch so einige Gutachten und vor allem die notwendigen und eingereichten Genehmigungsverfahren verlangt, aber so wie es aussieht sind die noch nicht eingetroffen. – Das Gericht wird nun einen bestimmten Zeitraum noch abwarten, aber irgendwann die Tür zumachen und sämtliche nicht eingereichten Papiere als schlichtweg nicht vorhanden deklarieren. – Der Anwalt kennt diesen Zeitraum nicht, meint aber, das ist nicht mehr lange hin und man könnte dann mit der Eröffnung des Verfahrens rechnen. – Ob die Gegenseite die geforderten Unterlagen einreichen wird, oder das überhaupt kann, das weiß hier auch niemand und überhaupt muss man wissen, dass gerade August war und da auf den Gerichten nicht das Geringste geschieht. – So hofft man jetzt auf September und darauf, dass alle sich gut erholt haben, um das Ding endlich mit Schmackes anzugehen.

Die Plataforma wartet jetzt noch eine Weile ab, ob das endlich zur Verfahrenseröffnung in Tenerife kommt, um dann wieder einer neue Versammlung zu organisieren, wo die Führungsmitglieder den Interessierten und Betroffenen des Asphaltwerkes Rede und Antwort stehen werden, so wie man das bislang ja auch bereits in mehreren Sitzungen gemacht hat. – Sollte sich das aber noch weiter hinziehen, dann gibt es trotzdem eine neue Informationsrunde.

Wir dürfen halt auf keinen Fall annehmen, nur weil der Schlot nicht qualmt und sich dort nichts tut, dass nun alles bereits erledigt ist. – Das wäre ein großer Irrtum und sicher setzen der Betreiber und die angehängten Politiker auch darauf, dass man den Protest zermürben kann und dass uns vor allem das Geld ausgeht. – Ich bin mir sicher, das wird nicht passieren, wir müssen nur alle weiter wach bleiben und auch unser Scherflein dazu beitragen, dass dieser Blödsinn mit den Asphaltwerken im dicht besiedelten Aridanetal einfach nicht durchkommt.

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• Alle bisherigen Gutachten bestätigen die Standpunkte der Plataforma
• Die Bürgermeister von Los Llanos und El Paso verschleudern Steuergelder zur Verteidigung von Unternehmerinteressen
• Es ist zusätzlich eine Schadstoffdeponie beantragt
• Der erste Termin zur Verhandlung der Klage der Pataforma ist auf Ende September terminiert. wird für Ende September erwartet. (2010-09-14 203932). Ein Termin steht aber noch nicht fest.

Auszug…

…aus La Palma Aktuell vom 11.09.2010, m. fr. G. von M. Siebold:

Samstag 11.09.2010 19:00 Uhr

Andere blechen lassen

[…] Ein weiteres interessantes Beispiel für Umverteilungen bei Zahlungen macht nun die „Plataforma contra las plantas de asfalto“ auf.

Die legen nach der Sommerpause nun wieder richtig los und gingen schon mal mit einer Presseerklärung an die Öffentlichkeit. – Unter anderem macht man dabei den Vorschlag, man solle doch den Bürgermeister und die Stadträte von Los Llanos persönlich zur Rechenschaft ziehen wenn es darum geht, eventuelle Schadensersatzzahlungen an den Betreiber des Asphaltwerkes auszugleichen.

Man sehe nicht ein, warum denn der Steuerzahler, also wir alle, und auch die, die komplett gegen dieses Asphaltwerk sind, dafür blechen sollen, weil Politiker offensichtlich Fehlentscheidungen treffen. – Es gab nämlich eine Abstimmung im Rathaus von Los Llanos, dabei stimmten die Vertreter der CCN und der PSOE dafür, dass man die Betriebsgenehmigung für das Werk zurückzieht. Die Vertreter der CC und der PP stimmten allerdings dagegen, so wurde aus dem Antrag nichts.

Allerdings klärte der Rechtsanwalt und Chef der CCN in dem Plenum alle Abgeordneten vorher auf, dass die Aufstellung dieses Werkes gegen geltendes Recht verstößt. – Wenn nun die Räte darauf hin dennoch dieses Asphaltwerk gut heißen, dann handelt es sich nicht mehr um einen Irrtum aus Unwissenheit, sondern ganz klar um einen Verstoß gegen geltendes Recht. – (Im Umkreis von 2.000 Metern von Wohngebieten dürfen keine giftigen oder störenden Industrieanlagen aufgestellt werden)

Auch beklagt man sich, dass nun die Gemeinde selbst auch einen Anwalt beschäftigt hat, welcher sich um die Interessen des Betreibers bemüht, allerdings auf Kosten der Steuerzahler und nicht wie im Fall der Bürgerplattform, welche ihren Anwalt durch Mitgliedschaften und Spenden finanziert.

Das ist mal ein wirklich interessanter Vorschlag, wenn Politiker für den Mist gerade stehen sollen, den sie angestellt haben. – Gut, bei Irrtümern, ist das vielleicht eine andere Sache, aber bei der Geschichte um das Asphaltwerk, da kann sich nun auch der kleinste Stadtrat aus Los Llanos nicht mehr herausreden, er hätte nicht gewusst, um was es geht. – Es ist nicht anzunehmen, dass dieser Vorschlag der „Plataforma“ auch Erfolg hat, aber man kann es ja mal ansprechen, ob denn jeder für seinen Mist bezahlen muss, und nur die Politiker nicht.

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Adäquate Aufklärung fehlt

Das sagt sicht leicht, das weiss ich. Aber es sind wohl nicht nur Unverständnis, mangelnde Sensibilität und unmittelbare Betroffenheit, die eine Demo in der Inselhauptstadt hat ins Leere laufen lassen.

Was fehlt, sind umfangreiche und beharrliche Aufklärung. Und das auf eine Weise, die verstanden wird. Nachvollziehbar. Die persönlich betroffen macht. Dann wird sie auch verstanden und angenommen.

Und dafür fehlen die, die’s kapiert haben und bereit sind, dafür zu arbeiten und zu kämpfen. Wo sind sie?

Links:

• Video der Plenatsitzung (Flash, download 11 MB)
• zum internationalen Tag der Biodiversität :: Tja…
• Die Schuldigen
• Präsentation zur Problematik der Artenschutzliste

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Unter

21.5.2010, Freitagmorgen – wir haben bei 5 Grad und einem leicht bewoelkten Himmel schon frei

Eine unendliche Geschichte

Ich glaube, dass wir sowohl hüben als auch drüben noch lange von den jeweiligen Asphaltwerken berichten werden. Beginnen wir einfach noch einmal am Anfang der ganzen Chose:

wird über die Art berichtet wie man dort die Probleme »löst«. Sehr lehrreich…

PS. Irgendwann findet man den Beitrag dann im entsprechenenden Mai-Archiv.

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Samstag 22.05.2010 10:00 Uhr

Der Gipfel des Zynismus

Inselregierung mahnt zu mehr Anstrengungen die Biodiversität der Insel zu bewahren

So ein wunderschöner Tag heute, und man muss bereits am frühen Morgen solch nahezu blasphemische Äußerungen hinnehmen. – Man wirft mir ja auch oft genug, und vielleicht manchmal sogar zu Recht, Zynismus vor, wobei ich ja eher der Meinung bin, ich sei sarkastisch. – Da mag man sich aber auch in der Definition ruhig seine eigene Meinung basteln, das Stückchen Freiheit sollten wir uns dann doch noch nehmen.

Also im Kontext. – Am Montag dieser Woche verabschiedet das „Gobierno de Canarias“ den neuen Artenschutzkatalog für die Kanarischen Inseln, mit Zustimmung aller palmerischen Abgeordneten der Coalición Canaria und der Partido Popular. – Dieser Katalog allerdings listet etwa die Hälfte aller bislang geschützten Arten auf den Insel einfach aus, oder setzt die Schutzstufe einfach herab, und das gegen den Willen und ausdrückliche Mahnung der Wissenschaftler, den größten Teil der Bevölkerung und auch gegen die nationalen Gesetze und Richtlinien der Europäischen Union. – Der Hintergrund ist ganz einfach zu erklären, diverse pharaonische Bauwerke, die meist überhaupt keiner braucht, konnten nur aufgehalten oder zumindest temporär gestoppt werden, weil man eben schützenswerte Flora oder Fauna in dem betroffenen Gebiet gefunden hat.

Bekannte Beispiele hierfür sind der Hafen von Granadilla auf Tenerife, der übrigens mit reichlich EU-Geldern gebaut werden soll. – Aufgehalten wurde diese unnötige Infrastruktur durch das Vorhandensein von Braunalgenwiesen, den „Sebadales de Granadilla“ denn diese Wasserpflanzen stehen unter Naturschutz. – In der neuen Liste allerdings nicht mehr, und dann kann man den neuen Hafen weiterbauen, obwohl den keiner braucht, denn nördlich davon liegt der funktionierende Hafen von Santa Cruz, und südlich davon Los Cristianos. – Auch hier auf La Palma stört ja eine störrische Heuschreckenart den Bau des Golfplatzes von Los Llanos, der teilweise sogar im Naturschutzgebiet „Tamanca“ entstehen soll, und siehe da, auch diese Heuschrecke, die es nur auf dieser Insel gibt und nur in dieser Zone, und auch nur noch ein paar Exemplare, die ist in der neuen Liste nicht als vom Aussterben bedroht aufgenommen.

Klarer kann man solche Listen nicht nach Klientelwünschen basteln und eigentlich haben wir auch gar nichts anderes erwartet. – Vielleicht noch von der Partido Popular, die ja zusammen mit der Coalición Canaria im Gobierno de Canarias regiert, aber wie wir erfahren mussten, sind die willfährigen Büchsenspanner dieser konservativen Gruppe genau so skrupellos im Umgang mit der Biodiversität dieser Insel.

Bislang also nur mafiöses Verhalten,…

… aber noch kein Zynismus. – Der kommt heute, mit einer Presseerklärung unserer Inselregierung, die sich blümerant zum Thema „Tag der Biodiversität“ äußert und in dem das Cabildo Insular uns alle auffordert, mehr zum Schutz der Natur beizutragen. – Wie schön es doch sei, dass diese Insel Weltbiosphärenreservat sei und wie wichtig der Naturschutz ist, um die fragile und bedrohte Biodiversität dieser Insel zu erhalten. – Auch lobt man sich selbst, dass man politisch alles versuche, dieser Insel eine nachhaltige Entwicklung zu verleihen und die schwere Aufgabe angehe, da ein ausgeglichenes Verhältnis herzustellen. – Die Presseerklärung endet mit den Sätzen:

„Sin embargo, la diversidad biológica está disminuyendo a un ritmo sin precedentes y la amenaza que pesa actualmente sobre las especies y los ecosistemas nunca ha sido tan grave. La realidad es que la extinción de especies causada por las actividades del hombre continúa a un ritmo alarmante.“

„Die Biodiversität reduziert sich in einem nie vorher dagewesen Rhythmus und die Bedrohung die auf den Arten lastet und den Ökosystemen war nie größer. – Die Wahrheit ist, dass die Ausrottung von Arten, die sich durch menschliche Aktivitäten egibt, geht in bedrohlichem Tempo weiter. –

Das sagen die Mitglieder der Partei, die sich dafür ausgesprochen haben, diese neue beschnittene Artenschutzliste durchzubringen, damit große Bauvorhaben ohne Probleme durchgeführt werden können. – Darüber hinaus zeichnen diese Abgeordneten, wieder der gleichen Partei, eine Autobahn durch das Weltbiosphärenreservat La Palma, die kein Mensch braucht, und parallel zu einer bereits vorhandenen Schnellstraße führen soll, die noch lange nicht ausgelastet ist. – Dazu kann man keinen weiteren Kommentar abgeben, ich gebe mich geschlagen, der Meistertitel des Zynismus ist vergeben.

Irgendetwas lief hier schief

Es war sicher gut gemeint, aber irgendetwas lief wohl nicht so richtig, denn es waren nur rund siebzig (70!) Leute anwesend und das ist natürlich erschreckend, wenn man bedenkt, wie viele hier in Los Llanos waren bei der Demo gegen das geplante Asphaltwerk. Und schließlich ist Santa Cruz unsere Hauptstadt. Die Organisation samt Werbung waren ganz sicher nicht optimal.

Eine schöne Idee war es, dass man drei Kinder vorlesen liess, warum man protestiert und die machten ihre Sache wirklich gut. Da die Demo unter dem Motto Beerdigung des Artenschutzes stand, hatte man einen Sarg gebastelt, hinter dem sich die »Trauergemeinde« versammelte und den Sarg vom Rathaus durch die Fussgängerzone und dann bis zum Cabildo de Gobierno begleitete.

Fernsehen vor Ort

Klar, Fernsehen war auch da. In Anbetracht der geringen Beteiligung bin ich mir aber nicht sicher, ob etwas übertragen wird. Ob es was helfen würde, der Inselbevölkerung ihr Desintresse an ihrer Umwelt vor Augen zu führen, darf da wohl auch kritisch gesehen werden.

Vielleicht sollten wir »Westseitgen« – wenn die nächste Demo ansteht – diese Bewegung unterstützen und auch mit demonstrieren, denn irgendwie ziehen wir alle am selben Strang. Wenn auch auf den ersten Blick aus unterschiedlichen Motiven. Aber dazu müssen wir es vorher wissen…

Links:

• Mehr, auf Spanisch.
• Atan.org :: Wissenswertes zum Hafenbau und der absehbaren Probleme

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Mündlich? Hier ein Kuss und dort ein Kuss, fertig ist die Asphaltlaube? Man glaubt es nicht. Aber bitte selbst lesen.

Links:

• Bericht in »Natur und Landschaft«
• Bericht zur gerichtlichen Anhörung
• Presse zu Felipe Campo (span.)

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Ich erhielt hierzu heute diese Email, die ungekürzt weitergebe:

Hallo,

Morgen, Mittwoch den 12.5. wird in meiner Radiosendung RADIO ANIMAL von 18:00 bis 19:00 wieder ueber den von CC geplanten Artenschutzkatalog gesprochen.

Am 19.5. wird das Parlament wahrscheinlich diesen (ilegalen) Katalog als Gesetz verabschieden, womit dann aller Protest noch schwieriger wird und der gestoppte Ausbau des Handelshafens in Granadilla (TF) sicher sofort fortgefuehrt wird. Dort wachsen derzeit (noch) geschuetzte Seegraswiesen mit reicher Biodiversitaet. Was einmal vernichtet ist, laesst sich nicht wieder in den alten Zustand versetzen.

An der Sendung morgen nehmen ein Anwalt und ein Ornithologe teil. Die Sendung kann auch live ueber Internet gehoert werden bei radioguiniguada.com

Falls jemand von Euch mithoert und anrufen moechte um auch etwas dazu zu sagen oder zu fragen (spanisch), mit Bezug auf La Palma, habe ich nichts dagegen. Die Inselregierung von La Palma gehoert ebenfalls zur CC. Tel.: 928 319946 Bitte nicht laenger als 3 bis 5 Minuten.

Bitte den Anhang ansehen, von Anfang bis Ende. Sobald ich Zeit finde, werde ich einen bebilderten Auszug davon uebersetzen.

Gegen diese umweltfeindliche Politik von CC gemeinsam mit PP muessen wir kaempfen. Mit etwas Glueck schaffen es die Tiere bei der naechsten Wahl einige Politiker zu vernichten, sofern die Waehler es einsehen und informiert sind.

In diesem Sinne,
LG,
Renata

P.S. Derzeit, bis morgen Abend noch, kann man die Wdh der hochinteressanten Gespraechsrunde im Club Prensa Canario hoeren. SONOTECA RADIO ANIMAL
Natuerlich alles auf Spanisch.

Links:

• Catalogo RED (2), PDF, spanisch, 3.5 MB

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